In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Wissing am 13. Mai 2020 wurde verkündet, dass Reisebusfahrten ab 24. Juni 2020 in Rheinland-Pfalz unter Auflagen wieder möglich sein sollen. „Auch wenn wir uns darüber freuen, dass mit der Verkündung eines Datums für unserer Mitgliedsunternehmen eine gewisse Perspektive eröffnet wird, ist der Eintritt in die Öffnung für viele zu spät“, betonen die Vorsitzenden der Fachsparte Omnibusverkehr der Verbände des Verkehrsgewerbes und Reisebusunternehmer Uwe Bischoff und Bernhard Dürk. „Bei einer Öffnung Ende Juni befürchten wir und viele der betroffenen Unternehmen die Insolvenz von derzeit noch leistungsfähigen Touristikdienstleistern“, so Dürk weiter. „Für unsere Unternehmen ist auch nicht verständlich, warum etliche andere Bundesländer dem Reisebusverkehrsunternehmen bereits im Monat Mai ermöglichen, ihrer Tätigkeit nachzugehen und nur Rheinland-Pfalz sich für eine sehr späte Öffnung ausgesprochen hat“, ergänzt ihn sein Kollege Bischoff.

Die Geschäftsführer des Dachverbandes MOLO, Guido Borning und Heiko Nagel weisen darauf hin, dass momentan eine hitzige Debatte darüber entbrannt ist, inwieweit Eingriffe in die Berufsfreiheit im Rahmen einer verhältnismäßigen Abwägung zu rechtfertigen sind. Die Reisebusunternehmen verstünden schlicht und ergreifend nicht, warum diese Abwägung ausschließlich in Rheinland-Pfalz anders ausfällt als in allen anderen Bundesländern. „Busreisen bringen beste Voraussetzungen mit, Bürgerinnen und Bürger in kleinen und festen Gruppen und unter genau definierten Bedingungen ans Ziel und auch wieder sicher zurück zu bringen“, so Borning. „Busreisen bürgen auch nicht die Gefahr, dass Auslandsreisende – wovor unser Außenminister Heiko Maas immer wieder warnt – in aufwendigen und kostspieligen Rückholaktionen vom Bund wieder „eingesammelt“ werden müssen. Kein anderes Reisemittel wie der Bus kann demnach also einen solch guten Beitrag leisten, um in den Ländern, in denen Reisen wieder erlaubt sein wird, vorsichtig den Tourismus wieder hochzufahren“, so Borning weiter.

Die Branchenvertreter weisen darauf hin, dass ein detailliertes Konzept für die Durchführung der Fahrten dem Wirtschaftsministerium bereits zugesandt wurde. Darin können man sehen, dass neben der gründlichen Reinigung und Desinfektion der Reisebusse sowie der Ausstattung der Fahrerinnen und Fahrer mit Gesichtsmasken und Einweghandschuhen auch die Mindestabstände der Gäste berücksichtigt werden. So wird deren Einhaltung durch die Zuweisung fester Sitzplätze in den Fahrzeugen sowie Regeln für den geordneten Ein- und Ausstieg garantiert. Bereits bei der Buchung, die kontaktlos per Internet oder Telefon möglich ist, sollen die Reisegäste über das Hygienekonzept aufgeklärt werden. Und während der Reise werden sie mit Durchsagen der Busfahrerinnen und Busfahrer sowie mit Aushängen im Fahrzeug an die entsprechenden Vorgaben erinnert.

„Was unsere Betriebe nicht gebrauchen können sind praxisfremde Regelungen, wie sie kürzlich in Hessen getroffen wurden, wo zunächst geplant war, eine Begrenzung der Kapazitäten auf 1 Sitzplatz pro angefangener 5 Quadratmeter festzulegen. Im Ergebnis wurden so Reisen faktisch unmöglich gemacht, da in einem Reisebus nur 5-6 Fahrgäste hätten mitgenommen werden können“, betont Geschäftsführer Nagel. Zum Glück sei diese Regelung zwischenzeitlich wieder abgeschafft worden.  

Die Mittelstandsvertreter heben hervor, dass für die privaten bustouristischen Unternehmen die Gesundheit ihrer Fahrgäste sowie der Busfahrerinnen und Busfahrer oberste Priorität hat. Mit dem vorliegenden Konzept sei ein Neustart unter verantwortungsvollen Bedingungen bereits im Monat Mai möglich. Die Unternehmen brauchen eine Perspektive, um durchhalten zu können. „Die Tourismusbranche hat durch das Busreiseverbot die Auswirkungen der Pandemie als erste zu spüren bekommen und sie wird die letzte Branche sein, die sich wirtschaftlich erholt“, warnen Bischoff und Dürk.

MOLO – Mobilität & Logistik Rheinland-Pfalz e.V. ist der Dachverband der rheinland-pfälzischen Verkehrs-, Transport- und Logistikbranche. Der Dachverband bündelt die Interessen der beiden Mitgliederverbände VDV Rheinland e.V. und VVRP Rheinhessen-Pfalz e.V., die wiederrum ca. 1400 Unternehmen aus den Bereichen Güterkraftverkehr, Möbeltransport, Kraftomnibusverkehr und Taxi-Mietwagenverkehr vertreten.